Die Gründe für eine     

   EU-Bundesverfassung

     anstelle des EU-Rahmenvertrags.


1. Wir Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der Schweiz wollen die direkte Demokratie in der Schweiz erhalten und auch in der EU zur Regierungsform machen weil wir die direkte Demokratie nicht durch einen undemokratischen EU-Rahmenvertrag abschaffen wollen.


2. Wir wollen dass die Bürger/innen unserer Nachbarländer direkt demokratisch darüber Abstimmen können ob sie die gleiche EU-Bundesverfassung mit den gleichen Rechten und Pflichten wie wir haben als ihre Verfassung annehmen wollen damit die Welt gerechter und nachhaltiger wird.


3. Wir wollen in Zukunft faire und gute Beziehungen zu unsern Nachbarn und wichtigsten Handelspartnern.

4. Die EU muss auch von den Menschen direkt, demokratisch regiert werden.

5. Weil die direkte Demokratie mit einer juristisch massgebenden EU-Bundesverfassung mit  Initiativ - und Reverendums -Recht die beste, gerechteste Regierungsform ist.

6. Wichtig ist dass wir zuerst in der Schweiz eine wirkliche, direkte Demokratie vertreten und über die unten stehende Neue Bundesverfassung abstimmen dürfen.

7. Die Gesetze sind dazu da um unsere  Chancengleichheit, Freiheit, Gesundheit, Nachhaltigkeit und Rechte zu garantieren und diejenigen die gegen die Gesetze verstossen zu bestrafen.

8. Wir wollen eine nachhaltige, gerechte Zukunft ohne Zwangsabgaben und Steuern.

Darum wollen wir alle Zwangs-Abgaben und Steuern schrittweise durch zweckgebundene Lenkungs-Abgaben ersetzen damit wir die Zwangs-Abgaben nicht als Produzenten und Konsumenten doppelt zahlen müssen. 

Alle Sozialversicherungen müssen schrittweise durch das Grundeinkommen ergänzt und ersetzt werden.

Damit der Zweck der EU-Bundesverfassung in allen Mitgliedsländern eingehalten werden muss, muss die EU- Bundesverfassung das juristisch massgebende Recht für alle Gesetze in den EU-Ländern sein.

Das bedeutet dass kein Gesetz eines Mitgliedslandes gegen einen Artikel der         EU-Bundesverfassung verstossen darf weil  die   EU-Bundesverfassung das Grundgesetz für alle Gesetze in allen EU-Staaten darstellt.

Verfassungswidrige Gesetze die es erlauben uns durch ungerechte Bussen, Gebühren, asoziale Zwangsabgaben und teure Gefängnisstrafen abzuzocken müssen geändert oder ersetzt werden.

Wir haben in der Schweiz noch die so genannte direkte Demokratie die leider durch die korrupten Scheinvolks-Vertreter nicht wirklich ernst genommen wird.

Wir wollen eine nachhaltige, gerechte Zukunft ohne Zwangsabgaben und Steuern.

Darum wollen wir alle Zwangs-Abgaben und Steuern schrittweise durch zweckgebundene Lenkungs-Abgaben ersetzen damit wir die Zwangs-Abgaben nicht als Produzenten und Konsumenten doppelt zahlen müssen.      Alle Sozialversicherungen  müssen schrittweise durch das Grundeinkommen ergänzt und ersetzt werden.

Die SUVA und andere Unfall- und Haftpflicht- Versicherungen müssen uns erhalten bleiben weil es wichtig ist dass wir bei Krankheiten und Unfällen gut versichert sind und durch diese Versicherungen den Lebensstandard halten können.

Die Kranken-Kassen-Grundprämien müssen auch durch zweckgebundene Lenkungsabgaben finanziert werden.

Damit die Medien wirklich unabhängig von Kapitalisten werden müssen alle Haushalte regional den gleichen Betrag für das abonnieren von Privaten Medien erhalten.

Die Menschen die arbeiten erhalten ja auch ein Grundeinkommen und verdienen das Geld das andere ausgeben zu ihrem Grundeinkommen dazu.

Die Arbeitszeit wird Dank dem Wegfall von Steuern und Sozialabgaben viel weniger kosten und es wird darum auch keine Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung mehr geben. 

Wir Europäerinnen und Europäer wollen gleiche Rechte, gleiche Pflichten und gerechte Gesetze die für alle gleich gelten.

Meine Bitte an Journalistinnen und Journalisten:


Bitte fragen Sie die Politikerinnen und Politiker in der Schweiz und der EU was ihnen an dieser EU-Bundesverfassung nicht gefällt.

Haben sie Verbesserungsvorschläge?


Mit de besten Wünschen   



                    Pius Lischer



 



                                            Die direkte Demokratie für Europa:

                                        Die neue EU-Bundesverfassung:    

                                                                   Präambel:        

Wir wollen die direkte Demokratie in der Schweiz erhalten und in Europa auch zur Regierungsform machen.

Wir wollen im Wissen dass kein Mensch Unabhängig ist weil wir, alle Menschen und auch alle Tiere von Luft, Wasser, Lebensmitteln, Raum und Zeit Abhängig sind dass diese                             EU-Bundesverfassung für alle Gesetze in den EU-Ländern das massgebende Recht ist.

Wir wollen dass sich jeder Mensch in der EU auf den Inhalt dieser EU-Bundesverfassung berufen kann und wir unsere Rechte in unseren Heimat-Ländern vor Gericht einfordern können falls sie uns durch nationale, EU-verfassungswidrige Gesetze nicht gewährt werden.

Wir wollen dass die Gesetze der Chancengleichheit, der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Nachhaltigkeit dienen und nicht dass wir den Regierungen und Kapitalisten dienen müssen.

Wir wollen keine Überbevölkerung und unsere Lebensmittel möglichst regional anbauen.

Darum wollen wir die direkte Demokratie mit gleichen Rechten und Pflichten auch in den andern Ländern und Kontinenten zur Regierungsform machen.













                              Art.       1     Mitglieder

Wir Schweizerinnen und Schweizer und die Kantone der Schweiz.

                Art.       2     Zweck:

1. Diese Bundesverfassung ist unser Grundgesetz und schützt  unsere Chancengleichheit, unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Nachhaltigkeit und unsere Grund-Rechte als Bürger und Bürgerinnen.

2. Wir wollen die direkte Demokratie und diese Verfassung auf die EU ausweiten wenn es von den Menschen gewünscht wird.

                                       Art.  3     Rechte:

a. Diese Bundesverfassung ist das juristisch massgebende Recht für alle Gesetze und kein Gesetz darf gegen einen Artikel dieser Verfassung verstossen.

b. Wir Stimmbürgerinnen-und Stimmbürger können diese Bundesverfassung durch eine Volksinitiative mit mindestens 100 000  Unterschriften jederzeit abändern und erweitern.

c. Über Volksinitiativen muss nach ihrem zustande kommen innerhalb eines Jahres abgestimmt werden.

d. Die weibliche Form ist der männlichen gleichgestellt.

e. Jede Frau entscheidet selber ob und in welchem Monat sie Abtreiben will.

f. Wir können unsere Rechte jederzeit vor Gericht einfordern falls sie uns nicht gewährt werden.

                          Art.       4     Öffentliche Aufgaben:

a.  Die Finanzierung des Grundeinkommens durch verbrauchs-und nutzungsabhängige Lenkungsabgaben.

b. Die Finanzierung der Gesundheits-Versicherung durch Lenkungsabgaben.

c. Die Finanzierung von Verwaltung, Justiz, Polizei durch Lenkungsabgaben.

d. Die Finanzierung von Wissensgutschriften für Schülerinnen und Schüler durch Lenkungsabgaben die an privaten oder öffentlichen Schulen gültig sind.

e.  Die Finanzierung der öffentlichen Medien und von Medien-Abos von privaten Medien für alle Haushalte durch Lenkungsabgaben.

f.   Die Kontrolle der Medien auf Fake-News.

g. Die Finanzierung von Strassen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden.

h. Die Einhaltung der Tierrechte. 

                  Art.       5     Finanzordnung:

Alle öffentlichen Aufgaben werden durch Verbrauchs-und Nutzungsabhängige Lenkungsabgaben finanziert.

  1. Lenkungsabgaben werden erhoben auf den Verbrauch von:

a. nicht erneuerbaren Energien.

b. chemischen Stoffen.

c.  Alkohol.

d. Betäubungsmittel.

e.  Cannabis.

fTabak und andere Genussmitel zum inhallieren.

 2.  Lenkungsabgaben werden erhoben für die Nutzung von:

a. Bauland.

b. Agrarland und Waldfläche.

d. Erdwärme.

e. Gewässern.


                           Art. 6       Begründungen für die neue Bundesverfassung.


 1. Die heute geltende Bundesverfassung ist „Dank“ Art. 190 kein massgebendes Recht weil in Art. 190 BV. Bundes-Gesetze und das Völkerrecht als massgebende Rechte gelten.

 2. Aus diesem Grund werden auch vom Volk angenommene Initiativen nicht so umgesetzt wie es die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen erwarten.

 3. Die Richter, Juristinnen und Politiker setzen die bestehenden Bundesgesetze wie das Bundesgesetz zur Enteignung nicht sinngemäss um.

 4. Der Zweck der Verfassungen in vielen EU-Mitgliedsländern ist den Politikern, Juristinnen und Richtern auch nicht wirklich Wichtig weil sie verfassungswidrige Gesetze schreiben, ausführen und dulden weil sie davon profitieren.

 5. Wir wollen eine nachhaltige und gerechte Welt.


                                                       Beispiele für die Korruption in der Justiz:   

                      1 

Wir als Mieterin oder Hauseigentümer werden durch die nicht Einhaltung des Bundes-Gesetzes zur Enteignung von Bankern, Spekulanten, Bauland-Bauern und andern Kapitalisten durch die Bodenrendite politisch legal bestohlen.


                                               Bundes-Gesetz zur Enteignung:

                                                            Abschnitt I:                 Das Enteignungsrecht                                  

                      Art. 1 

1 Das Enteignungsrecht kann geltend gemacht werden für Werke, die im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teils des Landes liegen, sowie für andere im öffentlichen Interesse liegende Zwecke, sofern sie durch ein Bundesgesetz anerkannt sind.

                                                                                                                 Feststellung: 

Wir als die Mehrheit der Einwohner der Schweiz zahlen Miete oder Hypothekar-Zinsen und werden durch diese Zwangs-Abgaben für den Boden durch Banker, Spekulanten und Bauland-Bauern politisch Legal bestohlen.

Kein Mensch hat jemals den Boden produziert und die Boden-Rendite muss darum an uns durch das Grundeinkommen bezahlt werden.  

                                                                                                               Forderungen: 

1.   Das Bundesgesetz zur Enteignung ist ein Bundesgesetz und muss im öffentlichen Interesse der Einwohner so angewendet werden das allen Bewohnern der Schweiz an ihrem Wohnort nach einer Karenzfrist ein Grundeinkommen durch Lenkungs- Abgaben für ihren Energieverbrauch, ihre Bauland- und Agrarland-Land- Nutzung ausbezahlt wird.

2.   Die Lenkungsabgaben werden von Gemeinden, Kantonen und vom Bund erhoben und abzüglich des Verwaltungs-Aufwand an alle Einwohner der Schweiz zurück vergütet.

3.   Die Lenkungsabgaben für den Energieverbrauch müssen vom Bund erhoben und nach einer Karenzfrist als Grundeinkommen vergütet werden.

4.   Die Grundeinkommen werden durch die Kantonal-Banken ausbezahlt.

5.   Gleichzeitig müssen die Schulden der Hypothekarschuldner für den Bodenwert ihrer Gebäude und Landflächen ersatzlos gestrichen werden.

 

                                          Beispiel 2: 

Weil verfassungswidrige Bundesgesetze wie nachfolgend am Beispiel des Betäubungs-Mittel-Gesetz beschrieben für Richter und Richterinnen massgebendes Recht sind werden wir durch die Justiz kriminalisiert und abgezockt.

                                                                 Betäubungsmittel-Gesetz:


Jede Freiheit hört dort auf wo sie die Freiheit anderer Menschen einschränkt.

Menschenrechte werden auch von Schweizer Politikern und Richtern nicht eingehalten.

Die Gesetze sind dazu da um unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Rechte und unsere Umwelt zu schützen und Kriminelle zu bestrafen.

Wegen Produktion, Genuss und Handel von 2 x 4 Cannabis-Pflanzen wurde ich vom Bezirksgericht Muri zu hohen Bussen und Gefängnis verurteilt.

Das ist verfassungswidrig und ungerecht.

Denn durch Cannabis-Produktion, Handel und-Genuss wird kein Mensch der nichts mit Cannabis zu tun haben will nachweislich geschädigt.

Durch das Verbot von Cannabis und andern Betäubungsmittel werden Einnahmen zur Prämien-Reduktion der Kranken-Kassen-Prämien verhindert die durch Lenkungsabgaben eingenommen werden können.

Somit ist erwiesen dass uns die meineidigen Politiker und Juristinnen die das Cannabis-Verbot auf Druck der Banken-Chemie-und-Pharma-Lobby geschrieben haben und verteidigen uns durch „ihre Arbeit?“ als Steuer-und Krankenkassen-Prämien-Zahler nachhaltig schädigen. 

       Geld ist das Tauschmittel für Leistungen.

Politik bedeutet laut dem Duden: zielgerichtetes, berechnendes verhalten, vorgehen.

Geld ist das Tauschmittel für Leistungen und zur Bezahlung von Löhnen.

Durch Arbeiten werden Lebensmittel, Konsumgüter, Maschinen, Infrastruktur, auch Kunst und Dienstleistungen produziert, geschaffen und damit eben das Geld verdient das die Konsumenten und Konsumentinnen zahlen.

Die Kaufkraft von  Geld ist volatil, das bedeutet flüchtig weil durch Zins-und Wechselkursgewinne mehr Geld entsteht als durch nachhaltige Arbeits-Leistung produziert und gedeckt ist.

Geld wird auch als Kohle bezeichnet.

Kohle verbrennen verbraucht Luft und verursacht rund 600 g CO2 für eine KW/h Elektrizität. 

In der Schweiz verursacht 1 KW/h Strom aus Wasserkraft rund 4 g CO2.

Darum macht es auch Sinn wenn wir nur noch eine mit KW/h, CO2 oder H2O gedeckte globale Welt-Währung haben.

Das Handeln mit Währungen „produziert“ leistungslose Wechselkurs-Gewinne für die Dealer und vermindert dadurch die Kaufkraft des Geldes.

Das Einlagern und Transportieren von Waren und Geld sind wichtige Dienstleistungen.

                                       Damit können die Banken ehrlich Geld verdienen.

Für die Bezahlung von Rechnungen, Geldüberweisungen und Auszahlungen am Schalter oder am Bancomat können die Kantonalbanken Transaktionsgebühren erheben und damit mit ehrlich verdientem Geld die Löhne der Mitarbeiter zahlen und auch den Kantonen als Hauptaktionär Gewinne auszahlen.

Darum ist es Zeit für eine globale durch Leistung in KW/h oder CO2 gedeckte Weltwährung mit Lagerkosten, bzw. Negativzinsen.

Weil Geld das globale Tauschmittel ist und gedeckt sein muss um zukünftige Finanzkrisen zu verhindern habe ich 2 Fragen.

1.     Warum setzen wir uns nicht für eine globale, mit KW/h oder CO2 gedeckte Währung ein?

2.     Warum führen die Kantonalbanken keine Transaktionsgebühren und Negativzinsen für Geld ein damit sie ehrlich Geld verdienen können und das Leben wieder einfacher wird??